21.10.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Für viele Menschen im Land hat sich die Arbeit in den vergangenen Jahren verändert und wird sich auch weiter verändern. Im Zuge der Digitalisierung entstehen immer neue Herausforderungen. Beschäftigte wie auch Unternehmen müssen unterstützt werden, um mit den Entwicklungen Schritt zu halten. Ziel der Sozialdemokratie ist es, Arbeitsplätze und den Erfolg der Unternehmen zu sichern. Die stetige Qualifizierung der Beschäftigten ist ein wichtiger Schlüssel dafür. Auch wenn in Baden- Württemberg vergleichsweise wenige Menschen arbeitslos sind, müssen wir mehr tun, um Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Das gilt insbesondere im sozialen Arbeitsmarkt. Erwerbsarbeit erfüllt elementare psychosoziale Bedürfnisse und gilt als eine Grundvoraussetzung zur Teilhabe an anderen Gesellschafts- und Lebensbereichen.
Florian Wahl, MdL, Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration im Landtag von Baden-Württemberg sowie arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD- Landtagsfraktion wird uns in seinem Vortrag „Unsere Ideen für mehr Beschäftigungs- und Teilhabechancen im sozialen Arbeitsmarkt“ die Positionen der SPD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg vorstellen.
11.10.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Vorgetragen vom finanzpolitischen Sprecher Thomas Zachler
09.10.2023 in Veranstaltungen von SPD-Landesverband
Am 9. Juni 2024 wird das Europäische Parlament neu gewählt. Baden-Württemberg steht nicht nur geographisch im Zentrum Europas. Wirtschaftlich, kulturell und für viele auch persönlich ist die Europäische Union für die Zukunft unseres Landes nicht wegzudenken. Für diese wichtige Wahl werden wir uns auf unserem Landesparteitag am Samstag, 21.10.2023 in Heilbronn inhaltlich und personell stark aufstellen.
09.10.2023 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
SPD-Landeschef Andreas Stoch zu den Ergebnissen der Landtagswahlen in Hessen und Bayern:
„Der heutige Wahlabend ist bitter für die Sozialdemokratie. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Hessen und Bayern stellen uns als SPD nicht zufrieden. Die Ursachen sind sicherlich komplex, doch fest steht: Wir sind jeweils hinter unseren Ansprüchen und unserem Potential zurückgeblieben.“
27.09.2023 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
Der Generalsekretär der SPD Sascha Binder zu den Umfrageergebnissen:
„Mit 12% im Land können wir als SPD nicht zufrieden sein. Unsere Hausaufgaben in Berlin und Stuttgart sind völlig klar. Wir wollen Lösungen für die Probleme der Menschen im Land und dafür werden wir uns auch weiter einsetzen!“
25.09.2023 in Pressemitteilungen von SPD-Landesverband
„Es geht leider nicht um Lösungen für Baden-Württemberg, sondern um persönlichen Machterhalt“, so der Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg Sascha Binder.
12.09.2023 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär: Jetzt zeigt sich, wie in dieser Koalition gespielt wird
„Das grün-schwarze Eigenlob für die erste Halbzeit dieser Legislatur ist noch nicht einmal im Altpapier, da zeigt sich, wie in dieser Koalition wirklich gespielt wird“, kommentiert SPD-Generalsekretär Sascha Binder: „In den ersten zweieinhalb Jahren haben Grüne und CDU noch fast nichts auf die Beine gestellt, und nun wird klar, dass sie in den restlichen zweieinhalb Jahren auch nichts mehr auf die Beine stellen werden. Statt zu regieren, bricht jetzt das große Hauen und Stechen um die Macht los.“
02.08.2023 in Landespolitik von SPD-Landesverband
SPD-Generalsekretär Sascha Binder wirft Landesfinanzminister Dr. Danyal Bayaz vor, mit seiner Forderung zur Erhöhung des Renteneintrittsalters die Lebensrealität vieler Bürgerinnen und Bürger im Land völlig zu verkennen: „Es geht doch beim Renteneintrittsalter nicht nur um Dachdecker:innen. Es geht um körperliche, aber auch um psychische Belastungen. Diese Realität scheint dem Influencer Bayaz, der im Nebenberuf Minister ist, gänzlich fremd.
Es wäre wünschenswert, wenn der Finanzminister sich stärker mit der Lebensrealität vieler hart arbeitender Menschen im Land beschäftigen würde. Anstatt über eine Erhöhung des Renteneintrittsalters zu fabulieren, müssen wir auf flexible Übergänge in den Ruhestand setzen.“
31.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Interessant für die Kreistags-Sozialdemokratinnen und -Sozialdemokraten war es bei ihrem Besuch der Schwetzinger Comeniusschule, daß dort trotz Inklusion große Nachfrage nach weiteren Aufnahmen zu verzeichnen ist: „Wir müssen mehrere neue Klassen bilden“, berichtete Schulleiterin Frölich von 26 Aufnahmeanträgen, was noch nie da gewesen sei.
Hierfür würden auch bauliche Maßnahmen veranlasst, erfuhr Arbeitskreis-Sprecher Rolf Schieck (Eberbach) von der Landkreis-Verwaltung. Gerade die Zunahme von autistisch veranlagten Kindern bringe einen besonderen pädagogischen Bedarf, der in einer Regelschule wohl nicht ge¬leistet werden kann, vermutete Brühls Bürgermeister Dr. Ralf Göck, der auch Vorsitzender der SPD Kreistagsfraktion ist. Während Göck den Inklusionsgedanken hinterfragte, wenn er denn seit Jahren „nicht gelebt wird“, führt Kreisrätin Renate Schmidt es auf fehlende Mittel zurück, „dass es nicht klappt mit der Inklusion“. Dennoch verwehrt sich das Schwetzinger „SBBZ“ nicht dem Thema Inklusion, sondern lebt es mit zahlreichen Außenklassen. Arbeitskreis-Sprecher Schieck dankte Schulleiterin Eleonore Frölich und ihrem Stellvertreter Christian Hippeli für ihren Einsatz bei immer noch nicht ganz abgeschlossenen Bauarbeiten.
23.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
„Wir ehren unsere Besten!“ Unter diesem Motto zeichnete die Gemeinde erneut Menschen aus, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich engagiert haben. Über 200 Besucher kamen ins Festzelt am Freizeitbad. „Mit ihrem Engagement schenken Sie anderen Menschen Lächeln und Hoffnung“, sagte Bürgermeister Florian König zur Eröffnung vor zahlreichen Vertretern aus Lokalpolitik und Vereinen.
Wer sich mit Leidenschaft, Fleiß und Herzblut einbringe, mache Edingen-Neckarhausen zu einem besonderen Ort. Dass das Engagement „geachtet und geschätzt“ wird, zeigte sich in der Bandbreite an Auszeichnungskategorien. Neben den traditionellen Blutspender-Ehrennadeln standen die Gemeindeehrungen im Mittelpunkt.
Gewürdigt wurden persönliche Leistungen im sportlichen und kulturellen Bereich sowie langjähriges ehrenamtliches Engagement, jeweils in den Stufen Gold, Silber und Bronze.