09.07.2017 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Julian Christ gewinnt Bürgermeisterwahl in Gernsbach

 

Wir gratulieren Julian Christ ganz herzlich zur Wahl als Bürgermeister von Gernsbach.

Der 30-jährige Julian Christ setzte sich bei der Wahl deutlich mit 83,6 Prozent der Stimmen gegen seine vier Mitbewerber*innen durch. Dank geht auch an den bisherigen Bürgermeister Dieter Knittel.

28.02.2016 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

„Im guten Sinne ein Menschenfänger“: Gönner und seine Gaben

 

Fast ein Vierteljahrhundert regiert er Ulm: Oberbürgermeister Ivo Gönner räumt nun den Rathaussessel. Ein Besuch bei einem der dienstältesten Oberbürgermeister Deutschlands.

05.07.2015 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

OB-Wahl Mannheim: Schmid gratuliert Kurz zur Wiederwahl

 

Der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid hat Peter Kurz zu dessen heutiger Wiederwahl als Oberbürgermeister von Mannheim herzlich gratuliert. „Das ist ein klares Ergebnis. Der eindeutige Wahlsieger heißt Peter Kurz“, sagte der SPD-Chef am Sonntagabend vor Ort in der Quadratestadt.

11.03.2015 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Städtebau: Über 200 Millionen Euro Unterstützung für Kommunen

 

Für Vorhaben der städtebaulichen Erneuerung erhalten Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg im Programmjahr 2015 insgesamt 205,1 Millionen Euro. Damit werden landesweit 310 Vorhaben gefördert, davon 88 neue Maßnahmen. Für 222 bereits laufende Vorhaben werden die Mittel aufgestockt.

28.11.2014 in Kommunalpolitik

„Soziale Beschäftigung“ und verbesserte ÖPNV-Förderung als Ziele der SPD-Kreistagfraktion

 

Bei ihrer Klausurtagung  in Brühl lernten sich die neuen und die langjährig aktiven SPD - Kreisräte besser kennen. Aber es wurden auch einige durchweg einstimmige Beschlüsse gefaßt: Nach Meinung der Sozialdemokraten soll der Kreisumlagehebesatz nicht steigen, denn beim jetzt geltenden Satz ergäben sich schon hohe Mehreinnahmen für den Kreis aufgrund der gestiegenen Finanzkraft der 54 Städte und Gemeinden im Kreis. Man verzichte angesichts einiger Großvorhaben wie dem Kauf der Polizeidirektion oder diverser Klinik-Bauvorhaben aber wohl darauf, eine Senkung wie im letzten Jahr zu beantragen. Die Mehreinnahmen sollten aber auch den Gemeinden über etwas höhere,  feste Fördersätze für den Öffentlichen Nahverkehr zugutekommen. Die Sozialdemokraten im Kreistag wollen – wie schon im letzten Jahr - beantragen, daß den  Gemeinden 40 statt wie bisher 35 Prozent zu ihren ÖPNV-Defiziten zugeschossen werden.

 

Weiter soll die „Soziale Beschäftigung“ beim Rhein-NeckarKreis Schule machen. So sollten Langzeitarbeitslose vermehrt beschäftigt werden, als „Stromsparhelfer“, als Mitarbeiter in geeigneten  Kreis-Einrichtungen oder Kreis Gesellschaften , aber mittels Zuschüssen auch bei privaten oder kommunalen Arbeitgebern: „Dafür sollten die beiden Programme der Bundes- und der Landesregierung genutzt werden“, schlägt Fraktionsvorsitzender Ralf Göck (Brühl) vor, und die sozialpolitische Sprecherin Renate Schmidt (Eppelheim) ergänzte, daß  der Kreis seine Aufträge bevorzugt an Firmen vergeben sollte, die Langzeitarbeitslose beschäftigen.  Hier warte man auf ein Konzept der Kreisverwaltung.

Schließlich ging es auf Anregung von Dr. Brigitta Martens-Aly noch um das Radwegenetz in der Region Rhein-Neckar, aber auch um die Schaffung von überdachten und „sicheren“ Fahrradabstellplätzen in kreiseigenen Einrichtungen. Beides möchte die SPD Fraktion vorantreiben, unter anderem als Beitrag zum Klimaschutz.

 

Um die Zukunft des GRN gGmbH machten sich die Kreisrätinnen und Kreisräte intensiv Gedanken und wollen weitere Ideen nach einem Vor-Ort-Termin in der GRN Klinik in Eberbach, die erhalten bleiben soll, äußern: „Ein einfaches Weiter so“ könne es jedoch nicht geben, so Dr. Ralf Göck. Freude mache ihm im Moment  die Entwicklung bei den beiden neu strukturierten AVR-Gesellschaften, die sich beide in einem schwierigen Umfeld positiv bewegten, so der SPD Fraktionsvorsitzende.

25.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Kita-Bereich: Baden-Württemberg auf dem Weg zum Musterländle

 

Die Bertelsmann Stiftung hat in ihrem heute veröffentlichten „Ländermonitor Frühkindliche Bildungssysteme“ Baden-Württemberg erneut eine sehr gute Qualität in der frühkindlichen Bildung bescheinigt. „Beim Ausbau der Kita-Plätze steht in Baden-Württemberg die Qualität im Vordergrund. Unser Credo lautet: Jeder Platz muss ein guter sein“, betont Staatssekretärin Marion von Wartenberg.

07.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Bader/Medla: Wir brauchen mehr junge Leute in der Kommunalpolitik

 

Laura Bader aus Rastatt und Michael Medla aus Nürtingen schafften als 20-Jährige auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat und Kreistag. Michael Medla wurde Stimmenkönig der SPD in Nürtingen. Wir haben sie nach ihren Wahlkampferfahrungen befragt.

07.07.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Kommunalwahl: SPD kann mehr Frauen und Jugendliche in Räte schicken

 

Gut fünf Wochen ist die Kommunalwahl am 25. Mai nun her. Eine erste belastbare Nachbetrachtung zeigt erstens: Die SPD konnte ihren Frauenanteil in den Gemeinderäten auf 33,3 Prozent ausbauen. Nach Einführung des so genannten Reißverschlussverfahrens bei den Listenaufstellungen ist das ein großer Erfolg! Zweitens: Viele junge Leute haben auf Anhieb den Sprung in den Gemeinderat geschafft, auch das ist neu! Und drittens: Die SPD konnte in Großstädten, in denen zuletzt erfolgreiche OB-Wahlkämpfe bestritten wurden, zulegen – etwa in Karlsruhe und Heilbronn.

30.06.2014 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar

Kommunalwahl: 240 Mandate für die SPD Rhein-Neckar

 

Bei den Kommunalwahlen konnten unsere Mitglieder 240 Mandate im Kreistag und in den Gemeinderäten erzielen. Wir sind stolz auf das Engagement unserer Mitglieder und wünschen allen gewählten Gemeinde- und Kreisräten viel Erfolg!

02.04.2014 in Kommunalpolitik von SPD Landesverband

Kultusministerium schließt Rahmenvereinbarung zur Ganztagsschule mit Landessportverband

 

Kultusminister Andreas Stoch und Dieter Schmidt-Volkmar, Präsident des Landessportverbandes Baden-Württemberg (LSV), haben eine Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem LSV unterzeichnet, mit dem zusätzliche Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote in den Ganztagsschulen geschaffen werden sollen. „Sport ist ein wichtiger Bestandteil der Ganztagesschule. Ich freue mich deshalb, dass wir eine Rahmenvereinbarung mit dem Landessportverband geschlossen haben, damit Ganztagsschulen ihr Angebot mithilfe der örtlichen Sportvereine erweitern können, um Kinder und Jugendliche für Sport und Bewegung zu begeistern“, erklärte Kultusminister Andreas Stoch.

Unser Bundestagsabgeordneter