Stellungnahme der SPD-Fraktion zum TOP Beteiligungsbericht 2021

Veröffentlicht am 13.12.2022 in Kreistagsfraktion
 

Thomas Zachler

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, bevor wir uns in wenigen Minuten mit der näheren Zukunft befassen werden, wir richten dabei mit Spannung den Blick auf die Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushalt für das Jahr 2023, blicken wir zurück auf 2021, auf den Beteiligungsbericht für das Jahr 2021.

Darin wird beschrieben wie der Rhein-Neckar-Kreis eine Vielzahl von Leistungen seiner öffentlichen Daseinsvorsorge durch kommunale Unternehmungen erbringen lässt, und zwar im kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich.
Die hier beteiligten Unternehmungen sind spezialisiert und damit besonders leistungsfähig, das Konzept hat sich bewährt. Welche Aufgaben übernommen wurden, und wie sich die Unternehmen entwickeln und in welcher wirtschaftlichen Lage sie sich befinden, darüber informiert uns der Beteiligungsbericht. Und wenn ich eben gesagt habe, informiert uns, so ist der Beteiligungsbericht alles andere als ein Insiderpapier, sondern steht allen Interessierten über das Internetportal des LRA RNK zur Verfügung. Der Bericht ist transparent, gut strukturiert und verständlich.
Hier unser herzlicher Dank an all diejenigen, die beim Erstellen mitbeteiligt waren.

Unsere Ausführungen zu den Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Bei den GRN Kliniken Sinsheim, Eberbach, Weinheim und Schwetzingen bestehen weiterhin Unsicherheiten bezüglich des weiteren Ausmaßes und den damit verbundenen wirtschaftlichen Folgen der andauernden Corona Pandemie.
Hinzu kommt eine hohe Kostenbelastung im Bereich Energie, diese Entwicklungen werden sich sicher auch auf die nächsten Jahre auswirken.
Ebenso bleibt abzuwarten, inwieweit sich die Umsetzung des Pflegebudgets im Entgeltbereich bei einem hohen Leistungsniveau der Kliniken in den folgenden Jahren positiv auf das Ergebnis auswirken wird.

Was die Klinik Eberbach angeht, diese Klinik wird aufgrund der strukturellen Kostenunterdeckung weiter mit negativen Ergebnissen abschließen.

Aber, auch dieses steht im Beteiligungsbericht, sind aktuell bei allen Kliniken strukturelle Maßnahmen zur weiteren Verbesserung der Erlös- und Kostensituation in Planung bzw. werden schon um gesetzt. Und wie schon bei unseren der Ausführungen bei der Vorlage der Jahresrechnung erwähnt, stehen wir auch weiterhin zu den Investitionszuschüssen an unsere gemeinnützigen GRN – Kliniken, um die wohnortnahe Patientenversorgung in Weinheim, Schwetzingen, Sinsheim und Eberbach zu sichern.

Die unter der Überschrift Abfall und Energie dargestellten und in der AVR Unternehmungsgruppe zusammengefassten Unternehmungen und die Kommunalanstalt wollen wir zusammengefasst behandeln.
Es stimmt uns positiv zu sehen, dass die Gesellschaften des Konzerns AVR immer mehr Drive bekommen. Die "jüngsten" Geschwister wie die AVR Kommunal AöR, Jahrgang 2019, die AVR BioGas, Jahrgang 2016, die AVR BioTerra, Jahrgang 2015 und der jüngste Spross, die Rhein-Neckar-Phosphor-Recycling, Jahrgang 2020, treten selbstbewusst, engagiert und erfolgreich in die Fußstapfen der Vorgänger oder älteren Geschwister wie der AVR Kommunal GmbH und der AVR Umweltservice.
Wir danken dafür unserem engagierten Führungs-Team um Geschäftsführer Peter Mülbaier und Vorständin Katja Deschner. Weiterhin viel Erfolg.

Ein absolut solides Arbeiten wird im Beteiligungsbericht auch dem Eigenbetrieb Bau, Vermögen und IT bescheinigt.

Die wie überall festzustellenden Mehraufwände für Energiekosten, für die Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen sind anderen Faktoren geschuldet.

Dass noch Mittel aus Förderbescheiden für die Jahre 2022 und 2023 zu erwarten sind, ist ein positiver Ausblick, den wir gerne zur Kenntnis nehmen.
Auch hier unser Dank an Herrn Obländer und ein Glück Auf an seine Nachfolger Ralf Schmidt und IT Chef Rudolf Fickinger.

Sehr geehrter Herr Landrat, werte Kolleginnen und Kollege, soweit unsere Ausführungen zum Beteiligungsbericht. Wir wollen neben den Geschäftsführungen, den Aufsichtsratsgremien allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Unternehmungen und Zweckverbänden für ihre bereits geleistete wie auch künftige Arbeit herzlich danken.

 

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