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SPD Gaiberg

Herzlich willkommen!

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Gaiberg, schön, dass Sie bei uns hereinschauen.

Hier wollen wir Sie über unsere Geschichte, aktuelle Termine und was es sonst noch so bei der SPD auf Kreis-, Landes- und Bundesebene gibt, informieren. Aber: Politik lebt vom Mitmachen - Kommentare, Anregungen und Diskussionsbeiträge sind bei uns ebenso gefragt wie willkommen.

Christiane Bender

Vorsitzende des Ortsvereins

 
 

17.08.2018 in Bundespolitik

Neuer Unterhaltsvorschuss voller Erfolg

 

Das noch von Familienministerien Katarina Barley vor einem Jahr durchgesetzte Gesetz zum staatlichen Unterhaltsvorschuss erweist sich jetzt als voller Erfolg für hunderttausende Alleinerziehende. Bis Juni 2017 ist diese Leistung maximal 72 Monate lang und nur bis zum zwölften Geburtstag des Kindes geleistet worden – seither wird der Unterhaltsvorschuss bis zum 18. Lebensjahr gezahlt und die Begrenzung der Bezugsdauer entfiel. Das bedeutet: Wurde vorher bundesweit für 414 000 Kinder bezahlt, waren es Ende März 2018 fast 714 000. Auch in Baden-Württemberg zeigt der Trend steil nach oben: Ende März erhielten 57 101 Kinder Leistungen nach dem Gesetz, Ende 2016 waren es noch 31 961 Kinder. „Das ist eines der sinnvollsten Gesetz der vergangenen Jahre – es ist nah am Leben“, sagte dazu die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier. Das Gesetz sei ein wichtiger Beitrag zur Verringerung des Armutsrisikos in der Personengruppe, die davon am meisten betroffen ist.

 

11.08.2018 in Kreisverband

Nachruf auf Fredy Busse: Engagierter Bürger, leidenschaftlicher Gemeinderat, aktiver Sozialdemokrat

 

Fredy Busse, früherer Ortsvereinsvorsitzender der SPD Hemsbach, ehemaliges Mitglied im SPD-Kreisvorstand und bis zuletzt als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der SPD im Hemsbacher Gemeinderat, ist tot. Er wurde 65 Jahre alt.

 

06.08.2018 in Bundespolitik

SPD Rhein-Neckar fordert langfristige Strategie für Landwirtschaft statt kurzfristiger Dürrehilfen

 
Ein Maisfeld bei Reilingen, das unter der Dürre leidet (Bild: Andrea Schröder-Ritzrau)

Hitze und Trockenheit sind anstrengend für Mensch und Tier. Das Thema betrifft nicht nur die Landwirtschaft, sondern das gesamte öffentliche Leben. Die Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen werden aufgrund der großen Hitze zunehmend schwierig. Bei den Feuerwehren im Kreis herrscht erhöhte Alarmbereitschaft, es gibt mehr Einsätze wegen der Trockenheit.

 

23.07.2018 in Aus dem Parteileben

SPD-Basis in Wiesenbach: Erneuerung fängt bei uns an

 

Die Sozialdemokratie von der Basis her zu erneuern ist Anspruch der Projektgruppe „SPD erneuern“ im Kreisverband Rhein-Neckar. Dazu trugen viele Genossinnen und Genossen auf der ersten von vier Basiskonferenzen in Wiesenbach wichtige Ideen für den Erneuerungsprozess zusammen. In lebendigem Austausch wurden konkrete Punkte gesammelt und Arbeitsaufträge für die Zukunft formuliert.

 

19.07.2018 in Bundespolitik

Leni Breymaier: "Wichtiger Wendepunkt in der Rentenpolitik"

 

Die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier hat den von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Rentenpakt als „Wendepunkt in der Rentenpolitik“ bezeichnet. „Das Wichtigste in dieser Legislaturperiode ist, bereits beschlossene Rentenkürzungen zurückzunehmen“, erklärte Breymaier. Ohne diese Maßnahme könne das Rentenniveau von heute 48 Prozent auf 43 Prozent im Jahr 2030 sinken.

 

13.07.2018 in Landespolitik

Boos: „Landesregierung muss für ordentliche Bezahlung in der Kindertagespflege sorgen“

 

SPD-Generalsekretärin Luisa Boos bezeichnet die heute vorgestellten Ergebnisse der Studie zum Verdienst in der Kindertagespflege als „zwar nicht überraschend, aber skandalös“. Boos dankte dem Landesverband für Kindertagespflege, mit dieser Studie Transparenz über den Verdienst in der Kindertagespflege geschaffen zu haben. Die prekären Arbeitsbedingungen in der Kindertagespflege seien viel zu lange verschleiert worden. „Wir reden seit zig Jahren über die Aufwertung der sozialen Berufe – gerade auch im Erziehungsbereich, bei der Arbeit mit Kindern, bei Arbeit mit besonderer Verantwortung am Menschen. Jetzt zeigt sich schwarz auf weiß, dass Tagespflegepersonen de facto nicht einmal den Mindestlohn bekommen“, so Boos. „Die Tagespflege ist mehr wert!“

 

11.07.2018 in Bundespolitik

Leni Breymaier erklärt zum Urteil im NSU-Prozess:

 

„Alles andere als dieses Urteil wäre nicht akzeptabel und nicht erträglich gewesen. Auch am heutigen Tag sind wir in Gedanken bei den zehn ermordeten Menschen und ihren Angehörigen.

Dieses Urteil darf kein Schlusspunkt sein. Es braucht weitere Aufklärung. Die Rolle des Verfassungsschutzes bleibt nach wie vor unklar. Wir müssen die Bedingungen für die Zusammenarbeit und Koordination der Polizei über Bundesländer hinweg weiter verbessern.

Der Kampf gegen Rassismus, gegen Hass und Gewalt in unserer Gesellschaft muss unvermindert weiter gehen. Der Kampf gegen rechts beginnt lange vor der Ahndung begangener Straftaten.“

 

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