19.08.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD Fraktion vor Ort

 
Gruppenbild mit Blick auf den Badesee

Die Vorzüge der Gemeinde Heddesheims lernte  die SPD Kreistagsfraktion Rhein-Neckar auf Initiative von Heddesheims Kreis- und Gemeinderat Jürgen Merx bei ihrer Sommertour 2022 kennen: der herrliche Badesee und die angeschlossenen Becken für Kinder und Erwachsene bieten Raum für über 200.000   Badegäste aus der Region.

Hinzu kommt ein für fünf Millionen Euro runderneuertes Hallenbad mit großem Saunabereich. Und ein jetzt entstehendes Kunstrasen-Sportfeld mit Überdachung.

"Die Freizeit kann in Heddesheim abwechslungsreich und sportlich verbracht werden",  findet Fraktionsvorsitzender Dr. Ralf Göck anerkennende Worte ... und nutzte mit den Kolleginnen und Kollegen die Boule Bahnen für einen entspannten Ausklang des Treffens.

Jürgen Merx (links) erläuterte auch die Klimagerechte Wärmeversorgung des Freizeit Gelände mit Wärme aus einer Biovergärungsanlage.
Jürgen Merx (links) erläuterte auch die Klimagerechte Wärmeversorgung des Freizeit Gelände mit Wärme aus einer Biovergärungsanlage.

 

20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

Kreistagssitzung in Schriesheim

 

Am bisher heißesten Tag des Jahres fand die letzte Sitzung des Kreitags vor der Sommerpause in der Schriesheimer Mehrzweckhalle statt.

Die SPD-Kreistagsfraktion wünscht euch einen guten Sommer.
Passt auf euch auf bei der Hitze!

20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu den Strategischen Zielen

 
Thomas Zachler

Rede von Thomas Zachler bei der Sitzung des Kreisrats am 19. Juli 2022 in Schriesheim

20.07.2022 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar

SPD-Kreistagsfraktion zu den Jahresrechnungen 2021

 
Thomas Zachler bei seiner Rede

Stellungnahme von Thomas Zachler in der Sitzung des Kreistags am 19. Juli 2022 in Schriesheim

18.07.2022 in Landespolitik von SPD Landesverband

Für eine neue Krankenhauspolitik in Baden-Württemberg

 

Das Land Baden-Württemberg verfügt über keine umfassende, nachvollziehbare und an objektiven Kriterien messbare Krankenhausplanung und genauso mangelt es an einer ausreichenden und transparenten Finanzierung notwendiger Investitionskosten. Die SPD-Landtagsfraktion will das ändern. Außerdem fordern wir, dass die Krankenhausschließungspolitik der grün-schwarzen Landesregierung ab sofort ausgesetzt wird, bis ein neues Konzept für die Krankenhausplanung vorliegt. Krankenhausschließungen, die ohne sektorenübergreifende Gesundheitsplanung und ohne Erkenntnisse über deren Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung vor Ort vorgenommen werden, können und wollen wir nicht mehr hinnehmen.

15.07.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

Blick nach Berlin: "Osterpaket" und Entlastungen

 

In der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause haben wir im Bundestag mit dem "Osterpaket" das bisher größte Energiepaket Deutschlands beschlossen, um den Ausbau erneuerbarer Energien zu vereinfachen und deutlich zu beschleunigen. Zudem haben wir verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um vorbereitet zu sein, sollte Russland kein Gas mehr liefern. Neben vielfältigen Entlastungen, die in diesem Monat in Kraft getreten sind, erarbeitet Olaf Scholz in der Konzertierten Aktion gemeinsam mit Gewerkschaften und Arbeitgebern Lösungen, um die Menschen von den derzeit hohen Preisen zu entlasten.

06.07.2022 in Europa von SPD Landesverband

Erklärvideo: DMA & DSA – das digitale Grundgesetz | MdEP René Repasi

 

 

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

23.06.2022 in Bundespolitik von SPD Landesverband

#Wegmit219a

 

Morgen geht es im Bundestag um die Streichung des Artikels 219a und einen Schluss der Kriminalisierung von Ärzt:innen, die über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Das ist wichtig, denn wir wollen mehr Selbstbestimmung ermöglichen und für alle mehr niedrigschwellige Beratungsangebote sicherstellen.

❓Worum geht es?

Ärzt:innen werden durch §219a kriminalisiert, wenn sie über Schwangerschaftsabbrüche informieren. Diese Kriminalisierung führt zu einer Verschlechterung der medizinischen Versorgungssituation. Besonders im ländlichen Raum sind kaum noch Ärzt:innen anzutreffen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen können.

23.06.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Pizza & Politik am 30. Juni!

 

:pizza: Es ist wieder soweit! Was ist heiß begehrt, mal eine runde Sache, mal viel Käse? Pizza. Und Politik. Unter dem Motto "Pizza & Politik" laden viele unserer SPD-Bundestags- oder Landtagsabgeordneten rund um den Aktionstag am 30. Juni ein, um mit jungen Menschen bei Pizza und kalten Getränken ins Gespräch zu kommen, Fragen zu beantworten, und gemeinsam zu diskutieren. Wir haben für euch zusammengefasst, wo in eurer Nähe in Baden-Württemberg Termine stattfinden.

20.06.2022 in Veranstaltungen von SPD Landesverband

Großer Sozialdemokratischer Kommunalkongress am 25. Juni

 

Am Samstag, 25. Juni findet in der Esslinger Osterfeldhalle der gemeinsame Kommunalkongress von SPD und SGK Baden-Württemberg statt. Neben Reden unseres Landesvorsitzendes Andreas Stoch, von Staatsministerin Barbara Bosch und Karlsruhes OB Dr. Frank Mentrup und einem digitalen Grußwort von Bundeskanzler Olaf Scholz gibt es Gelegenheit zum Austausch untereinander. Außerdem kann in vier Themenforen aktiv mitgearbeitet werden. Es erwarten euch spannende Gesprächspartner:innen und Referent:innen aus Politik, Verwaltung und Praxis. 

Unser Bundestagsabgeordneter