19.07.2023 in Fraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis
Stellungnahme von Renate Schmidt für die SPD-Fraktion zum Integrationskonzept des Rhein-Neckar-Kreis bei der Sitzung des Kreistags am 18. Juli 2023
Sehr geehrter Herr Landrat,
verehrte Kolleginnen u. Kollegen, meine Damen u. Herren,
zunächst möchte ich mich im Namen der SPD-Fraktion bei allen bedanken, die an der Fortschreibung des Integrationskonzepts mitgewirkt haben. Das gilt zum einen für die Mitarbeiter der Verwaltung als auch für die Menschen, die sich in einem umfassenden Beteiligungsverfahren eingebracht haben.
18.07.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Kreistagssitzung am 18. Juli 2023
Die letzte öffentliche Sitzung des Kreistags des Rhein-Neckar-Kreises vor der Sommerpause fand am Dienstag, 18. Juli, ab 14:00 Uhr in der Dielheimer Kulturhalle statt.
Nach der Fragestunde für Kreiseinwohnerinnen und -einwohner sowie einer Neubesetzung innerhalb des Jugendhilfeausschusses stimmt der Kreistag über die Wahlkreiseinteilung für die Kreistagswahl 2024 und über die Verlängerung der Bestellung des Medienzentrumleiters ab.
Danach bat Landrat Stefan Dallinger darum, dem überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 1,7 Millionen Euro zur Erhöhung der laufenden Geldleistung für Kinder in der Kindertagespflege rückwirkend ab 1. Januar 2023 zuzustimmen.
Beim nächsten Tagesordnungspunkt befasst sich das Gremium mit der Fortschreibung des Integrationskonzepts des Rhein-Neckar-Kreises 2023 bis 2028.
Renate Schmidt, die sozialpolitische Sprecherin der SPD Fraktion sprach sich im Namen der Gesamtfraktion für die Fortschreibung dieses Konzeptes aus.
27.06.2023 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Humanitäre und ökologische Katastrophe nach Anschlag auf Kachowka-Staudamm eindämmen!
Born: „Putin-Regime muss für Kriegsverbrechen zur Verantwortung gezogen werden“
Nach dem Anschlag auf den Kachowka-Staudamm durch russische Soldaten am vergangenen Dienstag bahnt sich im südwestlichen Teil der Region Kherson eine humanitäre und ökologische Katastrophe mit langfristigen Folgen für die kriegsgebeutelte Bevölkerung und die örtliche Flora und Fauna an. Mit diesem Kriegsverbrechen hat das Putin-Regime eine neue Dimension in ihrem völkerrechtswidrigen Angriffs- und Vernichtungskrieg gegen die Ukraine hinzugefügt und ihre Verachtung gegenüber jeglichen völkerrechtlichen Regeln gezeigt. Für die SPD Rhein-Neckar ist unmissverständlich, dass diese nächste Eskalationsstufe durch Russland nicht unbeantwortet bleiben darf. Es ist unsere Verantwortung als Europäische Wertegemeinschaft unsere ukrainischen Freundinnen und Freunden so lange humanitär, wirtschaftlich und militärisch zu unterstützen, bis die russische Besatzungsmacht aus dem gesamten Territorium der souveränen Ukraine vertrieben wurde.
21.06.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Tagfahrt des Umweltausschusses
Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wirtschaft des Kreistags informiert sich vor Ort über Maßnahmen - SPD Kreistagsfraktionsmitglieder dabei
Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion nahmen das Angebot der Verwaltung wahr und ließen sich zu Sanierungsmaßnahmen an Straßen und Radwegen, zu Biodiversitätsinitiativen und zu den vielfältigen ökologischen Ausgleichsmaßnahmen im Rhein-Neckar-Kreis im Rahmen einer Tagfahrt informierten.
Los ging’s am Landratsamt Neckartal aufwärts. Sowohl Dr. Brigitta Martens-Aly, Sprecherin im Ausschuss für die SPD als auch die stellvertretende Sprecherin Dr. Andrea Schröder-Ritzrau waren sich einig, dass die Spuren des Landesprogramm, das seit 2018 auch im Rhein-Neckar-Kreis Förderung findet, sehr sichtbar sind und einen echten ökologischen Mehrwert haben. Der Fokus auf Insekten und Blühpflanzen ist dringend nötig. Mit der Strategie, Flächen auszuhagern, um die Biodiversität zu steigern und den Anteil an Blühpflanzen deutlich zu erhöhen, verfolgt man das Ziel dem Rückgang der Insekten entgegen zu wirken und hat gleichzeitig, als Nebeneffekt, weniger Aufwand mit den Flächen.
20.06.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
Wechsel in der Leitung Kulturstiftung
Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V. hat neues Vorsitz-Trio
Der schon seit 2016 amtierende Vorsitzende der Kulturstiftung Rhein-Neckar-Kreis e.V., Landrat Stefan Dallinger wurde auf der Jahreshauptversammlung am 24. Mai 2023 in Heidelberg einstimmig in seinem Amt bestätigt.
05.06.2023 in Kreistagsfraktion von Die SPD im Kreistag Rhein-Neckar
SPD AK Jugendhilfe zu Besuch im Pilgerhaus Weinheim
Die SPD-Kreistagsfraktion informiert sich gerne vor Ort bei Partnern und Institutionen, welche mit den Aufgaben der Jugendhilfe vertraut sind. Bei diesen Besuchen erhält man Informationen aus erster Hand und kann neue Anregungen mitnehmen.
Unter dieser Prämisse fand auch der Besuch des Arbeitskreises Jugendhilfe der Kreistagsfraktion, unter Federführung der Sprecherin des Arbeitskreises, Kreisrätin Stella Kirgiane-Efremidou, im Pilgerhaus Weinheim, statt.
Uwe Gerbich-Dehmer, Leiter des Pilgerhauses und des kreiseigenen Stifts Sunisheim, ließ es sich nicht nehmen, die Delegation der Fraktion persönlich über die Arbeit im Haus aufzuklären.
01.06.2023 in Europa von SPD-Landesverband
Kein Lieferkettengesetz light – Parlamentsposition zum Europäischen Lieferkettengesetz steht
Das Europäische Parlament hat sich heute für ein wirksames europäisches Lieferkettengesetz ausgesprochen. Zukünftig sollen Unternehmen nach Willen des Parlaments Verantwortung für Menschenrechtsverletzungen und Umweltschädigungen entlang ihrer globalen Lieferketten übernehmen.
22.05.2023 in Aus dem Parteileben von SPD-Landesverband
Fortschritt braucht Gerechtigkeit - seit 160 Jahren Ideen für morgen
Am 23. Mai feiern wir das 160-jährige Bestehen der Sozialdemokratischen Partei. Wir blicken stolz zurück auf 160 Jahre, in denen sich unsere Partei den großen Herausforderungen der Zeit gestellt und sie bewältigt hat. Und wir blicken mit Tatendrang auf die Herausforderungen, die sich heute und in Zukunft vor unserer Gesellschaft aufbauen. Unsere Geschichte zeigt uns eindringlich unsere politische Rolle in der Gegenwart auf.
22.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD Rhein-Neckar
Startschuss der SPD Baden-Württemberg für die Kommunalwahl 2024 in mit starker Beteiligung der SPD Rhein-Neckar
Vergangenen Samstag hat sich die SPD Baden-Württemberg im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt. Die SPD Rhein-Neckar hat hierbei sowohl personell als auch inhaltlich wichtige Akzente setzen können. Gemeinsam mit unserer Co-Vorsitzenden Dr. Andrea Schröder-Ritzrau und unserem Landtagsabgeordneten Sebastian Cuny haben knapp 15 Genossinnen und Genossen den Weg aus dem Rhein-Neckar-Kreis nach Esslingen auf sich genommen.
Zu Beginn der Veranstaltung stimmten der Landesvorsitzende der SPD Baden-Württemberg Andreas Stoch und Christian Ude die Anwesenden auf die anstehenden Kommunalwahlen ein. „Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
06.05.2023 in Kommunalpolitik von SPD-Landesverband
Motiviert und vor Ort verwurzelt: SPD Baden-Württemberg gibt in Esslingen Startschuss für die Kommunalwahl 2024
Im Rahmen des Auftakts zur Kommunalwahl hat sich die SPD Baden-Württemberg gemeinsam mit der Parteispitze und Gastredner Christian Ude, dem langjährigen SPD-Oberbürgermeister von München, inhaltlich und organisatorisch für einen motivierten und engagierten Kommunalwahlkampf aufgestellt.
„Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer unserer Demokratie. Hier können wir konkrete sozialdemokratische Politik umsetzen und daran arbeiten, unsere Gesellschaft ein Stück besser zu machen. Heute haben wir alle gespürt, wie viel Energie und Leidenschaft für kommunalpolitisches Engagement unsere Partei in der Fläche mitbringt. Für mich ist klar: Wir sind gut aufgestellt, um uns bei der Kommunalwahl erfolgreich für soziale Politik vor Ort einzusetzen,“ so der Landesvorsitzende Andreas Stoch.
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